Stoppt den Kriegseinsatz in Syrien!

Vor ziemlich genau einem Jahr haben wir geschrieben: Aufruf (2015) – Wir sagen nein! ist nun abgeschlossen. Wir haben dazu aufgerufen, weiter aktiv für den Frieden in Syrien einzutreten und die Kampagne „Macht Frieden – Syrien braucht zivile Lösungen“ aktiv zu unterstützen.

Heute Nacht hat die US-Army unter dem Kommando von Trump zum zweiten Mal Syrien bombadiert, wegen einem angeblichen Chemiewaffeneinsatz von Präsident Assad. Beweis gibt es keine. Sollte die Arbeit der OPCW, die gerade erst ihre Arbeit in Duma (Syrien) aufnehmen wollte, verhindert werden?

Wir rufen auf: Geht auf die Straßen, beteiligt Euch an den Aktionen gegen den Angriff auf Syrien. Fordert von der Bundesregierung, dass sie diesen Angriff verurteilt und sich weder direkt noch indirekt daran beteiligt, sondern deeskalierend tätig wird.

Aus diesem Anlass werden wir ausgewählte Beiträge hier veröffentlichen.

Kriegsrhetorik im Syrienkonflikt stoppen – Deeskalation jetzt!

Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ warnt vor direkter Konfrontation der Großmächte und ruft zu Protestaktionen auf Pressemitteilung der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ vom 13.04.2018 Berlin/Bonn. – Angesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem … Weiterlesen

German Foreign Policy: Newsletter – Besatzungspläne

19.04.2018 BERLIN/WASHINGTON/RIAD (Eigener Bericht) – US-Pläne zur Stationierung einer arabischen De-facto-Besatzungstruppe in Syrien begleiten die deutschen Bemühungen um eine Beteiligung an der „Neuordnung“ des Landes. Washington will seine illegal in Syrien installierten Truppen abziehen, zugleich aber verhindern, dass Iran in dem Land weiter an Einfluss gewinnt. Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton verhandelt deswegen nun mit mehreren arabischen Staaten, darunter Saudi-Arabien, über die Bildung von Einheiten, die unter dem Vorwand, den Krieg gegen den IS fortsetzen zu wollen, im Nordosten und Osten des Landes stationiert werden sollen – unter offenem Bruch des Völkerrechts. US-Experten warnen, Riad werde das vor allem als Chance begreifen, den Stellvertreterkrieg gegen Iran zu intensivieren. Die Bundeswehr wäre involviert, weil Luftwaffen-Tornados ihre Aufklärungsdaten der Anti-IS-Koalition liefern, der auch Saudi-Arabien angehört. Unterdessen stellen deutsche Medien einen Einsatz der Bundeswehr in Nordsyrien zur Diskussion – um den Vormarsch türkischer Truppen dort zu verhindern.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7581/

Wissenschaftliche Dienst Bundestag:

Luftangriff USA, GB und F war ein Bruch des Völkerrechts.

Mehrere Medien haben gestern von diesem Vorgang berichtet. Hier ist der Text des Gutachtens. Lesenswert. Der wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags bringt damit den passenden Kommentar zur Haltung der Bundesregierung.

Beitrag von Albrecht Müller weiterlesen  auf www.nachdenkseiten.de/?p=43623

Jeder Bruch des Völkerrechts muss geahndet werden!

Anlässlich des Luftangriffs dreier führender NATO-Staaten, USA, Frankreich und Großbritannien auf Syrien bringt der Friedenskreis Eutin seine Sorge zum Ausdruck:   Ohne dass endgültig abgesicherte Erkenntnisse über den Einsatz chemischer Kampfstoffe in Douma vorliegen, haben US-amerikanische, französische und britische Marine- … Weiterlesen

Wofür gibt es Völkerrecht?

Stellungnahme des Friedenstreffs Rüsselsheim und Umgebung zur Militäraktion der Westalliierten in Syrien Wofür gibt es Völkerrecht? Die USA, Frankreich und England beschießen – kurz bevor eine OPCW- Untersuchungskommission ihre Arbeit aufnimmt – auf puren Verdacht hin ein Land, das sie … Weiterlesen

Bremer Friedensforum verurteilt völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien

aus: [Bremer Friedensforum] Newsletter 5/16. April 2018 Bremer Friedensforum verurteilt völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien Bremen. Ohne dass gesicherte Erkenntnisse über den Einsatz chemischer Kampfstoffe in Douma vorliegen, haben US-amerikanische, französische und britische Marine- und Luftstreitkräfte über 100 Raketen und Marschflugkörper … Weiterlesen

FRIEDENSFORUM DÜSSELDORF: Aufruf zur Protestkundgebung

Aufruf zur Protestkundgebung gegen – die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens durch Raketen und Bomben der USA, Frankreichs und Großbritanniens unter Billigung der Bundesregierung – die politische und militärische Eskalation des Verhältnisses zu Russland mit der Gefahr einer akuten kriegerischen Auseinandersetzung im … Weiterlesen

Ex-General Kujat zu Syrien-Konflikt: „Wir stehen an der Schwelle zu einem heißen Krieg“

presseportal.com  PHOENIX

Ex-General Kujat zu Syrien-Konflikt: „Wir stehen an der Schwelle zu einem heißen Krieg“

Neuruppin/Bonn (ots) – Angesichts des von US-Präsident Trump angedrohten Militärschlags in Syrien hat der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, vor einer folgenschweren Eskalation des Konflikts gewarnt: „Wir stehen an der Schwelle zu einem heißen Krieg. Alles läuft auf eine Konfrontation zwischen den beiden nuklearstrategischen Supermächten, den Vereinigten Staaten und Russland, zu. Das ist eine Situation, die auch auf unsere eigene Sicherheit erhebliche Auswirkungen haben könnte“, sagte Kujat im phoenix-Interview.

Weiterlesen auf: https://www.presseportal.de/pm/6511/3914749
Hier das Interview in voller Länge: https://www.youtube.com/watch?v=We-DfooB9XY

Stellungnahme von Mitgliedern des wissenschaftl. Beirats von Attac Deutschland; Berlin, 15.04.2018

Wir verurteilen die Ausweitung der verbrecherischen Kriegspolitik von USA, Großbritannien und Frankreich auf dem syrischen Territorium mit Zustimmung der Bundeskanzlerin Die massive Schuldzuweisung der USA und ihrer Verbündeten an die Adresse der syrischen und russischen Präsidenten Assad und Putin nach … Weiterlesen

Auf dem Weg in den Weltkrieg (II)

german-foreign-policy.com 15.04.2018 BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung lobt die völkerrechtswidrigen Angriffe ihrer engsten Verbündeten auf Syrien und bekräftigt ihre Unterstützung für den westlichen Kriegskurs. Die Bombardements am frühen Samstagmorgen durch die Streitkräfte der USA, Frankreichs und Großbritanniens seien „erforderlich … Weiterlesen

Leserbrief von Bernhard Trautvetter zu Syrien

Sehr geehrte/r Redakteur/in der NRZ-Klartext-Redaktion

Wie kann die Kanzlerin einen Bruch des Völkerrechts, der ohne bewiesene Fakten begründet wurde,  angemessen finden? So geht man mit dem Weltfrieden nicht um. Atommächte gießen Öl ins Feuer. Unser Land sollte den Brandstiftern am Tank der Erde entgegentreten, statt sie zu unterstützen.

Beherzte Grüße

Bernhard Trautvetter

Friedensbewegung verurteilt völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien

Bundesregierung soll sich distanzieren und die Bundeswehr abziehen! Beziehungen zu Russland entspannen! Abrüsten statt Aufrüsten! Friedensbewegung zu Protesten aufgerufen! Anlässlich des Luftangriffs führender NATO-Staaten auf Syrien erklären die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag Lühr Henken (Berlin) und Willi van Ooyen (Frankfurt … Weiterlesen

Heißer Draht und Raketenabwehr

neues deutschland Moskau wahrt trotz Trumps Drohungen Zurückhaltung / Erinnerung an die Kuba-Krise Von Klaus Joachim Herrmann 13.04.2018 Lesedauer: 3 Min. »Einige Stunden bis zum Schlag: Westen bereitet sich auf Krieg vor. LIVE« – mit dieser Schlagzeile versah am Donnerstag … Weiterlesen

Uli Gellermann: Trump – kurz vor Weltkrieg

weltnetzTV Am 11.04.2018 veröffentlicht Uli Gellermann auf weltnetz.tv im Gespräch mit deutschen Bürgern. Unmittelbar nach der Ankündigung des US-Präsidenten per Twitter, russische Truppen auf syrischem Boden mit Raketen zu überfallen, hat Uli Gellermann deutsche Bürger zu der drohenden Kriegsgefahr befragt. … Weiterlesen

Krieg gegen Russland auf syrischem Boden

weltnetz.tv Der Weltkrieg klopft an die Tür Der Rote Platz #10 mit Wolfgang Gehrcke Ein Weltkrieg klopft an die Tür – die USA, England und Frankreich starten einen völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien. Entgegen der weit überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung, wird … Weiterlesen

Befrieden wir die Parlamente!

https://www.rubikon.news/ Freitag, 13. April 2018, 18:30 Uhr
~3 Minuten Lesezeit

Befrieden wir die Parlamente!

Wider die Kriegstreiber und ihre Politik.

Deutsche Politik muss deeskalierend wirken, nicht Öl ins Feuer gießen

+++ Bitte weiterleiten +++ Sondernewsletter „MACHT FRIEDEN.“ vom 14.04.2018 +++ Deutsche Politik muss deeskalierend wirken, nicht Öl ins Feuer gießen – Kampagne „MACHT FRIEDEN.“ verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens Liebe …, die Ereignisse in Syrien überschlagen sich. Nach dem mutmaßlichen … Weiterlesen

Der Krieg beginnt

www.rubicon.news Samstag, 14. April 2018, 15:59 Uhr ~10 Minuten Lesezeit Der Krieg beginnt Der Krieg gegen Russland hat auf syrischem Boden begonnen. von Karin Leukefeld Seit Tagen hat Syrien auf einen angekündigten Angriff der Streitkräfte von USA, Frankreich und Großbritannien gewartet, … Weiterlesen